Vorzugsstimmen vergeben. Aber wie?

In Gesprächen merke ich. Viele möchten Personen wählen und deswegen Vorzugsstimmen vergeben, aber die wenigsten wissen, wie es in Wien funktioniert.
Hier ein zweistufiges “How to Vorzugsstimme”
Die erste Erklärung ist kurz, einfach, aber deswegen notgedrungen ein wenig ungenau.
Denn leider ist das Vorzugsstimmensystem nicht ganz einfach.
Die zweiteErklärung ist ausführlich, v.a. demokratischen Feinspitzen gewidmet.
Am besten erklärt man es anhand des Stimmzettels (hier jener der letzten Wahl)



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A: Die einfache, kurze Erklärung:

Man kann in Wien auf Gemeinderatsebene ( im Unterschied zur Bezirksvertretung, dafür gibt es einen eigenen zusätzlichen Stimmzettel)
zwei puls eine Vorzugsstimme vergeben.
1. kann man zwei Vorzugstimmen an zwei Personen vergeben, die auf dem wienweiten Vorschlag der Partei gereiht sind.Die Liste aller Parteien hängt im Wahllokal aus, hier ist sie schon jetzt zu finden.
Ich selbst kandidiere wienweit auf Platz sechs, und freue mich über Vorzugstimmen.(habe trotzdem oben im Wahlzettel keine Namen eingetragen, vielleicht kann er so auch Anhänger anderer Parteien zu Vorzugsstimmen motivieren.
Alexander van der Bellen, der über Vorzugstimmen ins Rathaus kommen möchte, kandidiert auf Platz 29.
Vorgereiht (d.h. automatisch auf Platz 1 kommt jene Person die mehr Stimmen erhält, als 125% der Wahlzahl (Details unten).
Das wären rund 10 000 Stimmen, also bei uns Grünen ca 10% jener Stimmen, die auf uns Grüne entfallen.
Einschätzung: 10 651 (das war bei der letzten Wahl die Hürde) ist ist zwar eine ziemlich hohe Latte, ist aber bei großer Anhängerschaft erreichbar.

2. Eine weiter Vorzugstimme kann man einer Person geben, die auch im Wahlkreis kandidiert. Auch hier hilft der Aushang in der Wahlzelle weiter, oder man schaut wieder hier nach.
In Wien gibt es 18 Wahlkreise.Jeder Bezirk ist ein eigener Wahlkreis, bloß die “kleinen” sind zusammengefaßt:
Die Bezirke 1,4,5,6 heissen Wahlkreis Zentrum
7,8,9 werden Wahlkreis Innen-West genannt.
Ich selbst bin in diesen Wahlkreisen wählbar: Innen West, Zentrum, Floridsdorf sowie Penzing.
Alexander van der Bellen ist in Innen West, Zentrum und Währing auch auf Wahlkreisebene direkt wählbar.
Einschätzung: Um hier vorgereiht zu werden, braucht es einerseits ein Grundmandat im Wahlkreis, zusätzlich muß der Kandidat die Wahlzahl im Bezirk erreichen, die zwischen 5000 und 6000 Stimmen liegt. Hier vorgereiht zu werden ist ziemlich unwahrscheinlich.

Fazit: Die wichtigere Vorzugstimme ist jene für die Stadt (1)
Man kann, muß aber nicht identen Personen sowohl wienweit (1) als auch im Wahlkreis (2) eine Vorzugstimme geben.
Für die Bezirksvertretung gibts einen eigenen Stimmzettel.
Was bringt eine Vorzugstimme?
Jedenfalls, und das sollte nicht unterschätzt werden, wird das Abschneiden eines Kandidaten bei Vorzugstimmen parteiintern mit großem Interesse registriert. Sagt das fdoch sehr viel darüber aus, wie seine /ihre Politik bei der breitest möglichen “Basis” den Wählerinnen und Wählern einer Partei ankommt.
Erreicht eine Person die “Hürde”, wie beschrieben, wird sie vorgereiht.

B: Erklärung für Spezialisten und Feinspitze der “Macht”:

Die Wahlzahl auf Wahlkreisebene (Markierung 2 am oben abgebildeten Stimmzettel) wird so vergeben:
Abgegebene gültige Stimmen / Mandate im Wahlkreis plus 1.
Dieses plus 1 nenne ich den “SPÖ Faktor”.(edit: Müßte mathematisch korrekt SP-Summand heissen, danke für den Hinweis!)
Denn zählt man im Nenner 1 dazu wird die Zahl (Wahlzahl) deutlich geringer, welche zur Erreichung eines Mandats notwendig ist.
Konsequenz: Für große Parteien (ergo die SPÖ), die viele Wahlkreismandate erhalten, sind diese “billiger”
Kleiner Parteien erhalten “teurere” Restmandate.
Dieses kleine plus 1 im Nenner, um das wir bei der letzen Wahlrechtsreform heftig gerungen haben, garantiert der SPÖ, auch mit “bloß” 46% der Stimmen, mehr als 50% der Mandate zu erhalten.

2. Die Wahlzahl auf Landesbene wird so ermittelt: die aus dem ersten Ermittlungsverfahren übrig gebliebenen Restmandate werden entsprechend den Summen der Reststimmen pro Partei nach d’Hondt verteilt (der Teiler des letzten vergebenen Mandates ergibt die Wahlzahl):
im Gesetz heisst das:
„Auf diese Parteien werden die im zweiten Ermittlungsverfahren zu vergebenden Restmandate mittels der Wahlzahl verteilt, die folgendermaßen zu berechnen ist: Die Summen der Reststimmen werden, nach ihrer Größe geordnet, nebeneinander geschrieben; unter jede Summe sind die Hälfte, darunter das Drittel, das Viertel und nach Bedarf die weiterfolgenden Teilzahlen zu schreiben. Als Wahlzahl gilt bei bloß einem zu vergebenden Restmandat die größte, bei zwei zu vergebenden Restmandaten die zweitgrößte, bei drei Restmandaten die drittgrößte, bei vier die viertgrößte Zahl usw. der so angeschriebenen Zahlen.“

Es gibt bei der Germeinderatswahl 18 Wahlkreise:

simpel gesagt

1,4,5,6

7,8,9

ale anderen Bezirke sind eigene Wahlkreise

Und soviele Mandate werden in den Wahlkreisen vergeben (so kann man sich leicht ausrechnen, wieviel dort ein Regionalmandat “kostet: Stimmen durch Mandate plus SPÖ Faktor 1.:

Zentrum (Innere Stadt, Wieden, Margareten und Mariahilf): 8

Innen-West (Neubau, Josefstadt und Alsergrund): 6
Leopoldstadt:5
Landstraße 5
Favoriten 10
Simmering 5
Meidling 5
Hietzing 3
Penzing 5
Rudolfsheim-Fünfhaus 3
Ottakring 5
Hernals 3
Währing 3
Döbling 4
Brigittenau 4
Floridsdorf 10
Donaustadt 10
Liesing 6

Das bedeutet demnach:

Grünes Grundmandat kostet in Währing 25% der gültigen Stimmen, in Favoriten es rd. 9,1%.

Alles klar?

Gerne beantworte ich Fragen (auch im Eigeninteresse…)

Unsere Schule der Zukunft

Lange haben wir an “ihr” gearbeitet.
Jetzt wurde “sie” von Maria Vassilakou und mir der Öffentlichkeit vorgestellt.
Unsere “Schule der Zukunft”.
Einerseits als konkretes Projekt, aber auch als Prinzip des Schulwesens generell.
Und als wesentlicher Anstoß zu einer inhaltlichen Bildungsdebatte.
Diese wird sicher sehr kontrovers.
Freue mich auf Eure Beiträge.

update: der Bericht darüber auf derstandard.at

Die Schule der Zukunft
eine freie, lernende Organisation

Die „Schule der Zukunft“ ist eine öffentliche Schule, die jedoch alle Qualitäten einer Privatschule besitzt. Die Schule der Zukunft hat Integration als zentrales Ziel, sowie die Förderung der Sprachenvielfalt. Sie bietet Lern- und Lebensraum sowohl für Schüler-Innen als auch für LehrerInnen. Neben dem staatlichen Lehrplan und den für diesen Standort besonderen Zielen, haben die Lernenden und Lehrenden völlige Freiheit. Sie entscheiden, wie sie die Lernziele erreichen wollen und welche Methoden sie an-wenden. Als Standort schlagen wir das neue Hauptbahnhof-Gelände in Wien-Favoriten vor. Die „Schule der Zukunft“ soll wie die neue Mittelschule die Volksschule bis zur neunten Schulstufe umfassen. In Absprache mit dem Bund soll in der „Schule der Zukunft„ auch eine Oberstufe geführt werden.

Schule der Zukunft – die Fakten

Der „Trägerverein“ der „Schule der Zukunft“ ist parteiunabhängig und frei.
Er besteht in ihrer Mehrheit aus Persönlichkeiten, die sich als Experten der Pädagogik bewährt haben. Die wichtigste Aufgabe dieses Trägervereins besteht in der Auswahl einer geeigneten Direktor/in. Zur wichtigsten Aufgabe der Schulleitung gehört die Auswahl und Motivation der Lehrenden sowie das Schaffen von Rahmenbedingungen, die engagiertes Lernen ermöglichen.

Da die Qualität jeder Schule primär am Engagement, der Motivation und der Befähigung ihrer Lehrer/innen liegt, muss die Personalhoheit an der Schule liegen. LehrerInnen an der Schule der Zukunft sind nicht pragmatisiert.

Als Standort schlagen die Grünen Wien für diese erste „Schule der Zukunft“ das Hauptbahnhof-Gelände in Favoriten vor. Sie soll sich dort bewähren, wo es viele Jugendliche aus benachteiligten Familienverhältnissen gibt. Die Schule der Zukunft soll rund 1.000 SchülerInnen Platz bieten, andere Schulen sollen jedoch bei großer Nachfrage dieses neue Schul-Konzept übernehmen können.

Die Schule der Zukunft ist autonom

Neben dem staatlichen Lehrplan und den für diesen Standort besonderen Zielen, haben die Lernenden und Lehrenden völlige Freiheit. Sie entscheiden, wie sie die Lernziele erreichen wollen, welche Methoden sie anwenden welche zeitliche Gliederung sie wählen, wieweit sie externe Projekte und andere Personen ins Lerngeschehen zuziehen, wie sie die Finanzmittel der Schule einsetzen

Hand in Hand mit dieser sehr weitgehenden Autonomie geht eine laufende Evaluierung, um auch gegenüber der Öffentlichkeit zu dokumentieren, dass die Lernziele erreicht werden.

Schule der Zukunft – die Ziele

+ In der Schule der Zukunft beherrschen nach der Pflichtschule alle SchülerInnen perfekt deutsch, egal welche Muttersprache sie sprechen. Die jeweiligen Muttersprachen werden speziell gefördert, es werden aber auch Fremdsprachen wie etwa Englisch oder Französisch unterrichtet.

+ Die Schule der Zukunft bietet umfassend Lern-und Lebensraum: Von Lesen und Spielen, Feiern und Essen, Sport und Kunst, Lachen und Wettkampf. Dies erfordert eine gänzlich andere, offene Architektur, wie sie in manchen finnischen oder schwedischen Schulen bereits realisiert ist. Besonders wichtig sind großzügige Freiräume.
+ Die Schule der Zukunft ist Lebens-und Arbeitsraum für Jugendliche, wie für Lehrende. Diese finden statt eines überfüllten, engen „Konferenzzimmers“ adäquate Arbeitsmöglichkeiten vor.

+ Die Schule der Zukunft hat Integration als wichtiges Ziel, und verschließt nicht die Augen vor damit einhergehenden Problemen. Wo Lehrer/innen an ihre Grenzen stoßen, unterstützen andere: z.B.
Sozialarbeiter/innen, Pädagog/innen für spezielle Bedürfnisse, Musiker, Sporttrainer, Film/ Theaterschaffende, etc.

+ Die Schule der Zukunft bietet auch den Eltern Lern- und Integrationsmöglichkeiten und ist offen für Kooperationen mit verschiedensten Institutionen: z.B. Volkshochschulen, NGOs, Bauernhöfen, Unternehmen, Spitälern, Altersheimen, etc.

+ Die Schule der Zukunft versucht jene besonders zu fördern, die durch ihr Elternhaus benachteiiligt sind. Aber ebenso bietet sie Begabten geeignete Entwicklungswege.

+ Die Schule der Zukunft ist eine lernende Organisation, hier werden neue Wege erprobt, und Probleme, die laufend in jeder Schule auftauchen werden selbstbestimmt gelöst.

+ Die Schule der Zukunft ist das Gegenteil einer „nachgeschalteten“ Dienststelle des Stadtschulrates, des Ministeriums, der Parteien. Sie ist frei!

Dieses Konzept kann und soll konkret umgesetzt werden.
Trotzdem ist es nicht bloß ein weiterer Schulversuch, sondern ein Prinzip, daß auf viele Standorte ausgeweitet werden soll.
Schon heute gibt es viele Schulen in Wien, wo engagierte Schulführungen mit motivierten Leher/innen vieles vom hier Beschriebenen realisieren.
Effekt: Sie sind überlaufen.
“Autonomie” heißt, daß jene sehr beliebten Schulen ausreichend Ressourcen erhalten, um ihr Angebot auszuweiten.
Auch soweit, möglicherweise einen zusätzlichen Standort nach ähnlichen Prinzipien zugesprochen zu kommen.
Also quasi eine Schulreform “von unten”.

Hier vorerst “Punkt”.
Zusätzliche Infos gerne, auch als Dialog, weil ich sehr gespannt auf Eure Reaktionen bin.

Di, 7.Sept:Was kommt, wenn Grün kommt

Ich glaube, das ist jetzt wichtiger als jemals gedacht.
Nicht Nabelschau üben.
Sondern klar herausstreichen, was die konkreten Visionen und Projekte sind, die wir in Wien umsetzen wollen.
Dafür startet am Dienstag, 7. Sept eine Veranstaltungsreihe unter dem Titel:”Was kommt, wenn Grün kommt”.
Ich darf den Anfang machen.
Wie soll/kann Wien im Jahre 2020aussehen.
Als Titel hab ich gewählt:
Nach dem Öl:Wien 2020
Mit neuer Energie.
Die Stadt umbauen

Ich möchte einen großen Wurf versuchen.
Und würde mich sehr freuen, wenn Ihr, Blog-Leser/innen kommen wolltet.

Wo & wann?
Restaurant Milo im Architekturzentrum (Museumsquartier)
Di 7.9.um 18.00

Noch kurz zum Ablauf.
Nach meiner Präsentation gibts zwei “kritische Würdigungen” der Vision.
Die eine von Erich Raith, Professor für Städtebau an der TU Wien,
die zweite von Michael Cerveny, Energieexperte der ÖGUT.

Was ich vesprechen kann:Es wird ein spannender, kontroverser Abend.