Ab nach Ithuba

Jetzt gehts in den südafrikanischen Winter.
Ithuba weiterentwickeln.

Wünsche Euch allen einen schönen August, werde hier technikbedingt (stundenlange Anreise zum Internet, das dann oft nicht geht) ein wenig Pause machen.

1789

meine aktuelle Pressekolumne

1789 ist so ein Datum, ebenso 1989. Beim einen folgte der Umsturz ziemlich gewalttätig, beim anderen bemerkenswert friedlich. Beiden Revolutionen ist gemein, dass nachher alle lautstark behauptet haben, dass die Umbrüche unvermeidlich waren. Nur vorher hat es keiner gewusst oder bemerkt. Obwohl die Systeme brüchig waren, die Unzufriedenheit mit „denen da oben“ gewaltig war, kamen die Umstürze plötzlich, heftig und wälzten das Alte nieder. Die Unzufriedenheit mit „den Umständen“ wächst auch bei uns beträchtlich.
Beispiel USA: Da werden Banken mit aberwitzigen Summen aus öffentlichen Geldern gerettet, weil man sie ja angeblich aus „öffentlichem Interesse“ nicht in die selbstverschuldete Pleite schicken kann. Jetzt melden einige von diesen Banken wieder tolle Quartalsergebnisse. Zum Beispiel Goldman Sachs. Seine 29.400 Mitarbeiter (Sekretärinnen inklusive) erhalten heuer im Schnitt 770.000 Dollar Jahreseinkommen. Welche hervorragende Leistung, welche volkswirtschaftliche Wertschöpfung haben sie für diese mehr als fürstliche Gage erzielt? Beispiel Deutschland: Fast beruhigt atmen viele auf, dass Porsche Chef Wendelin Wiedeking „nur“ 50 Mio. Euro Abschiedsprämie erhält. Dessen Leistungen seien hier nicht geschmälert, aber gibt es so etwas wie „das rechte Maß“ eigentlich noch? Auf der anderen Seite der Wohlstandsmedaille leben sie, die gut ausgebildeten Prekaristen, die von Praktikum zu Praktikum hüpfen (müssen), mit Gehältern oft unter 1000 Euro abgespeist werden, Überstunden klarerweise nicht extra entgolten bekommen, und wenn sie aufmucken, wird ihnen beschieden, vor der Tür warteten die anderen.

Die Wirtschaftskrise und vor allem die Sparmaßnahmen der öffentlichen Hand (Kürzung der Ermessensausgaben) werden gerade in diesem Bereich der Werkvertragsnehmer die Arbeitslosigkeit, die nicht bezahlt wird, da es ja Selbstständige sind, in die Höhe treiben.

Wie soll man diesen die absurd hohen Gehälter jener erklären, die drinnen und oben sind im System? Sie sind draußen und werden dazu angehalten, mit ihren Steuern und Sozialabgaben den „Generationenvertrag“ zu erfüllen. Gleichzeitig wissen sie, dass sie niemals mit 59 in die bezahlte Pension gehen werden.

Das ist keine stabile Situation. Der Unmut ist bereits gewaltig und wird wachsen. Und nachher, wenn sich der Rauch verzogen hat und die Trümmer gelegt haben, werden es wieder alle gewusst haben. Dass es unvermeidlich war. Wie 1789 und 1989.

Demokratie in der Krise

Grundsätzlicheres in einem Interview mit den Salzburger Nachrichten:

SN: Hat sich seit 1997, als Sie an der Spitze der Grünen standen, an der Politik etwas geändert?

Chorherr: Vieles. Zum einen hat die Boulevardisierung zugenommen. Die Boulevardmedien maßen sich heute Dinge an, die der politischen Kultur enorm abträglich sind. Zum anderen – und das ist der Pluspunkt – gibt es neue Medien: In Blogs, auf Twitter koppeln sich immer mehr Menschen vom „polit-medialen Komplex“ ab und diskutieren selbst über Politik. Das stimmt mich positiv.

SN: Wie kann man der Boulevardisierung begegnen?

Chorherr: Da gibt es ein Wort mit vier Buchstaben, und das heißt Nein. Ein Politiker muss nicht alles tun, was die Medien verlangen. Er kann sich eine eigene Öffentlichkeit schaffen. Mein Blog ist einer der meistgelesenen Politblogs in Österreich. An die 800 Leute folgen mir in Twitter, dabei hab’ ich erst zu Ostern begonnen. Und das sind nicht, wie die klassischen Medien, Einbahnstraßen. Da bekomme ich auch kritische Fragen und merke: Was die Leute wirklich bewegt, ist oft ganz etwas anderes als das, was Politik und Medien glauben.

SN: Wie, denken Sie, wird die Politik der Zukunft aussehen?

Chorherr: Wir stecken in einer tiefen Krise der Demokratie. Wir haben zwar formal noch Wahlen, aber Politik degeneriert immer mehr zur Unterhaltung. Sie glaubt ja selbst nicht mehr daran, dass unser Bildungs- oder unser Gesundheitssystem grundlegend reformierbar sind. Also begibt sie sich auf Ersatz-Spielwiesen und versucht zu unterhalten.

Gleichzeitig aber wird überall, wo ich hinkomme, leidenschaftlich über Politik diskutiert: Ist unser Wirtschaftssystem noch tragbar? Wie viel darf man verdienen? Ist Wachstum mit begrenzten Ressourcen noch möglich? Alle diskutieren das, nur die Politiker kaum.

SN: Was wird also geschehen?

Chorherr: Genau weiß ich das nicht. Aber es wird in den nächsten ein, zwei oder drei Jahren Dramatisches passieren. Wir stehen vor einem großen Bruch. Denn dieses politische System ist nicht stabil. Die Enttäuschung und der Frust sind riesengroß. In der Zivilgesellschaft brodelt es und Politik findet zunehmend außerhalb der Parteien statt.

SN: Das hängt wohl auch mit dem Rekrutierungsproblem der Parteien zusammen.

Chorherr: Richtig. Wer wirklich gut ist, geht heute nicht mehr in die Politik. Die Parteien rekrutieren sich immer stärker „von innen“. Dabei würden wir gerade jetzt die besten Leute gebraucht, um die Folgen der Finanzkrise zu bewältigen: die dramatisch steigende Arbeitslosigkeit, die Frage der Verteilungsgerechtigkeit, die unglaublich steigenden Staatsschulden.

SN: Wie werden wir und all die anderen Länder von diesem Schuldenberg herunter kommen?

Chorherr: Ich denke, dass die Schulden weg-inflationiert werden. Inflation entlastet die Schuldner und belastet die Vermögenden. So wird es wahrscheinlich geschehen. Die alternative Möglichkeit wäre ein Riesen-Wachstum, aber das wird es wegen der mangelnden Ressourcen nicht geben können. So viel Öl und Gas haben wir auf der Welt nicht mehr.

SN: Zurück zur Demokratie: Wären Sie für ein Mehrheitswahlrecht?

Chorherr: Nein. Weil dann gäb’s zum Beispiel keine Grünen mehr und nie mehr andere neue Parteien im Parlament. Sondern nur noch SPÖ und ÖVP – als einzementiertes System von zwei Parteien, deren Strukturkonservativismus atemberaubend ist.

SN: Aber wie wird man ohne Mehrheitswahlrecht die ewige Große Koalition los?

Chorherr: Indem man die Verfassung ernst nimmt. Dort steht, dass das Parlament die Gesetze macht, und nicht die Regierung! Ich träume von einem Parlament, das aus freien, selbstbewussten Einzelpersonen besteht. Die erarbeiten zum Beispiel eine große Bildungsreform, die dann von der Regierung umgesetzt werden muss. Damit würde die Frage von Regierungskoalitionen viel weniger wichtig.

SN: Aber wie schafft man so ein Parlament von Einzelpersonen statt von Parteiblöcken?

Chorherr: Durch ein starkes Persönlichkeitswahlrecht. Die Parteien sollen Kandidaten auflisten, am besten alphabetisch, und der Wähler kann wirklich auswählen. Mittels Vorzugsstimmen.

SN: Ist eine solche Wahlrechtsreform realistisch?

Chorherr: Sie würde für die Parteien einen dramatischen Machtverlust bedeuten. Da muss von den Wählern der Druck kommen.

Im Gespräch mit Rudi Anschober

Im September wählt Oberösterreich.
Dass die VP stärkste Partei bleibt, und damit den Landeshauptmann stellt, scheint fix.
Ziemlich sicher ist es auch, dass die SP drastisch verlieren und die FP gewinnen wird.
Die Frage ist, bleibt Rudi Anschober Energielandesrat.
(mit 10% wäre es fix, bei der letzen Wahl hatten die Grünen 9,2%)
In den letzten sechs Jahren hat er enorm viel erreicht.
Leider gelingt es uns zuwenig (das schreib ich auch selbstkritisch), die Erfolge der Energiewende in OÖ bundesweit bekannt zu machen.
Kürzlich war Rudi Anschober in Wien.
Zeit für ein kurzes Gespräch:

Ist das DIE Killerapplikation der Energiewende?

so wars gestern.
Ist das die Lösung für morgen?

Als ich davon vor ein paar Monaten das erste Mal gehört hab, dachte ich, das sei einmal mehr eine interessante Spinnerei.
Heute glaub ich, das könnte eine zentrale Technologie sein, die rasch und billig Strom erneuerbar herstellen kann, und innerhalb ganz weniger Jahre signifikante Marktanteile gewinnen wird.
Denn Wind gibt es im grossen Ausmass, v.a. in grösseren Höhen.
Schaut Euch diese zwei Videos an, und lest dann den angefügten Artikel.
Außerordentlich interessant.
Mir fällt kaum ein Gegenargument ein.
Ist das eine “Killerapplikation” der Energiewende?

Wer jetzt mehr Interesse hat, dem sei dieser Artikel sehr ans Herz gelegt.

Dank an Michael Cerveny für seine Recherchen

Kostengünstig, 100% erneuerbar, technologisch beherrschbar, ein großer “kite” kann mehr als 10 MW (also weit mehr als das grösste Windkraftwerk) erzeugen, rasch aufbaubar…
Übersehen wir das etwas?

Studie untersucht die autofreie Siedlung

Bald zehn Jahre ist es her, daß die ersten Bewohner in die autofreie Siedlung in Floridsdorf, eines unserer ersten Projekte, eingezogen sind.
Stadtrat Ludwig hat jetzt eine Studiue beaufrtagt, um zu untersuchen, “wie autofrei” es dort tatsächlich ist, und wie die Akzeptanz der Bewohner aussieht.
Die Ergebnisse dieser studie sind m.E. schlicht sensationell.
Die zwei highlights aus meiner persönlichen Sicht:
1.) Das Verkehrsverhalten:
Das Rad wird 10x soviel benutzt wie im Wiener Schnitt: Rund zwei Drittel der Wege werden damit zurückgelegt.
Und nur 3% benutzen das Auto.
24% der Bewohner hatten ein KFZ unmittelbar vor der Besiedelung, und habne es dann verkauft.
Schlichte Konklusio: Wenn das Angebot stimmt, ist ein radikal anderes Verkehrsverhalten möglich.
2.) Die Wohnzufriedenheit
Diese ist sehr hoch. Das hat v.a. damit zu tun, dass die mittel, welche nicht für Garagenbauten vewendet werden mussten in vielfältige Gemeinschaftseinrichtungen geflossen sind. Alle Dächer, sonst teuren Eigentumswohnungen exklusiv vorbehalten stehen allen bewohnern zur Verfügung (Sauna, allgem. “Wohnzimmer” mit Garten zum Grillen, Kinderhaus, Mietergärten, etc.)
Mehr als zehn Gruppen verwalten selbständig die verschiedenen Gemeinschaftseinrichtungen. Nicht zuletzt ist dadurch eine intensive “Hausgemeinschaft” enmtstanden und vielfältige freundschaften und aktive Nachbarschaften wurden geknüpft.

Diese Studie ist ein klarer Auftrag: Siedlungen wie diese sollten nicht Ausnahme sondern beinahe Regel in Wien werden. V.a. für die innerstädtischen Entwicklungsgebiete Nordbahnhof sowie Nordwestbahnhof wäre eine grossflächige Umsetzung Richtung “bikecity” bzw “autofrei” Gebot der Stunde.
Was merkwürdig ist:
Obwohl diese Studie seit Monaten fertig ist, wurde sie nie offiziell veröffentlicht, sondern nur ganz weit unten “im Internet” publiziert.
Wit wollen sie gerne einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich machen.

Hier einige Schlüsselpassagen:
studieautofrei (doc)

und hier umfangreicher im Netz

und hier die gesamte Studie in voller Länge

Milliardengewinn. Staatlich finanziert

Ich kann mir nicht vorstellen, dass “sie ” sich das noch lange gefallen lassen.
“Sie”, damit meine ich die US-Staatbürger/innen.

Ganz kleines Finanz/Macht 1×1:

“Zur Überraschung aller” schreibt Goldman-Sachs wieder Milliardengewinne

Woher kommt das Geld?
Direkt vom amerikanischen Steuerzahler!

Absolut lesenswert (und ein eindrucksvolles Dokument, wozu es professionellen Journalismus braucht) ist dazu die aktuelle Spiegel-Titelgeschichte:
Die gefährlichste Firma der Welt: AIG
(leider noch nicht online verfügbar)

Darin plaudert der ehem. Staatsanwalt Eliot Spitzer aus dem Nähkästchen.
Er untersuchte jahrelang AIG, deckte unglaubliche Bilanzfälschungen auf und zwang den Konzern zu Milliarden Strafzahlungen.
(Spitzer wurde dann Gouverneur von New York und stolperte über eine Prostitutions-affaire)

Woher kommen die Gewinne von Goldman Sachs?

Spitzer in einem Interview:

Befragen würde ich sie (u.a. den Chef von Goldman Sachs, Anm.) nach den Geldgeschenken durch den Staat, nach all den Milliarden. E-Mails und Dokumente müssten beschlagnahmt werden, ich hoffe sehr, dass der Kongress das noch macht. Die erste 70 Milliarden-Infusion für AIG zum Beispiel wurde nie wirklich hinterfragt. Warum so viel? Warum ohne Auflagen? Warum konnte AIG 12,9 Milliarden Dollar gleich weiterreichen an Goldman Sachs, mit all den einstigen Goldman-Leuten in der Regierung und obwohl Goldman Sachs hinterher erklärte, das Geld gar nicht zu benötigen; Goldman Sachs sitzt auf 100 Milliarden Dollar Bargeld. Ist Steuergeld für solche Deals gemacht? Sollte Steuergeld im Verhältnis 1:1 all die Verträge über Derivate erfüllen, 100 Cent pro Dollar also, auch wenn es absurd dumme Verträge waren?”

Beantworten Sie bitte Ihre Frage: Sollte Steuergeld das tun?

Nein. Verträge werden in diesen Tagen links, rechts und in der Mitte gebrochen, und Steuergeld hat nicht die Aufgabe, Vertragssicherheit zu schaffen. Steuergeld sollte auch nicht für Bonusgelder für leidende Manager dienen, weil in dieser Zeit leider auch alle anderen leiden: Angestellte, Arbeiter, Anleger. Steuergeld sollte ausschließlich für die Stabilisierung des Finanzmarktes herhalten – und Ende.”

Ende?

AIG (derzeit ca 6,6 Mrd Dollar “wert”) erhält nach massiven Betrügereien und unfassbaren “Versicherungsgeschäften”, die mitverantwortlich für den Finanzcrash sind, kaum vorstellbare 182 Mrd Dollar aus öffentlichen Kassen.
Und ein Großteil davon wird unverzüglich an die Brüder im Geiste weitergeleitet, weil ehem. Goldman Leute in der Regierung sitzen.
Und heute klopft sich Goldman Sachs auf die Schulter.
Und legt 6,7 Milliarden Dollar für Kompensationen und Zusatzleistungen (Boni etc.) zur Seite.
Irgendwann werden die massiven Schulden des Staates zurückgezahlt werden müssen.
Von wem wohl?
Ich bleibe bei meiner Vermutung:
Das werden “sie” sich nicht mehr lange gefallen lassen.

Was heißt heute “bürgerlich” Teil 3

ist das so oft verwendete Wort “bürgerlich” eigentlich eine sinnvolle politische Kategorie?
Oder auch breiter gefragt, was heißt heute “bürgerlich” im Bezug auf ein bestimmtes gesellschaftliches Milieu, auf bestimmte Werte?
Diese Frage beschäftigt mich immer wieder.
Schon zweimal (1, 2 ) hab ich mich auf diesem blog damit auseinandergesetzt.
Morgen Mittwoch habe ich die Ehre mit Andreas Khol für die kommende Sonntagspresse darüber ein ausführliches Gespräch zu führen.
Für Inputs und Antworten zu dieser Frage bin ich sehr dankbar.

Desertec statt Nabucco

It`s over.
Langfristige Investitionen müssen nahezu ausschliesslich in Erneuerbare fliessen.Und nicht weiter in die Fossilwirtschaft.
Nabucco ist von vorgestern und ein grosser Fehler.
Georgs Beitrag dazu ist zu empfehlen.
Wenn schon big, dann Desertec.