standard und orf.at irren

Meine Bilanz der Landesversammlung vom Sonntag

standard und orf.at irren, wenn sie titeln “Wiener Grüne schränken Rechte der Unterstützer ein”.
(edit11.00: sehr korrekt standard.at hat Titel jetzt geändert)
Die Initiative Grüne Vorwahlen stand in der Tat im Mittelpunkt der Debatten des höchsten Parteigremiums.
Und es stimmt, es gab auch einen Antrag “Unterstützer/innen” das aktive Wahlrecht zu entziehen.
Darüber entbrannte eine lange, leidenschaftliche und sehr politische Diskussion, die wir in aller Öffentlichkeit sehr kontrovers führten.
Ich bin zu sehr “Partei in der Sache”, um die Argumente hier fair widerzugeben, wer sich ein bisschen im Netz bewegt, wird wissen worum es dabei ging.
Auch ich warf mich mit vielen anderen in die Wortschlacht, um die grosse Offenheit, die wir Wiener Grüne haben, beizubehalten.
Die Abstimmung ging dann überraschend eindeutig aus.
63% lehnten den Antrag ab, den Unterstützer/innen das Wahlrecht zu entziehen.
Das wäre auch der korrekte Titel gewesen.
Wurde also irgendetwas eingeschränkt?
.
Bei uns gibt es einen Statutenpassus, der folgendes vorschreibt:
Wenn jemand bereits zwei Perioden Abgeordneter war, muss er/sie sich einer sogenannten Vertrauensabstimmung stellen.
Wenn ihm dabei mehr als 1/3 das Vertrauen für die Zulassung verweigern (in einer geheimen Wahl muss man ja oder nein ankreuzen), darf er überhaupt nicht zur internen Wahl antreten.
Dieser Passus ist ein Relikt aus der frühen Zeit, wo man vom Rotationsprinzip träumte, um Machtanballung zu verhindern.
Und in der Tat ist die Sinnhaftigkeit dieser Bestimmung zu hinterfragen.
Nun gab es gar nicht wenige, die meinten, es sei sehr gefährlich, hunderte Unterstützer/innen aufzunehmen, diese stellen dann ein Drittel der Wahlberechtigten oder gar mehr, Menschen, die wir kaum kennen, und die könnten dann als Minderheit (ein Drittel) Kandidat/innen quasi “hinausschiessen”.
In einer Bezirksgruppe, so wurde argumehntiert, sei dies einmal vorgekommen.
Nun bin ich mir zwar ziemlich sicher, dass die Vorwähler, die ich kennen, niemanden an der Kandidatur hindern wollen, trotzdem hab ich für den Antrag gestimmt, diese “Vertrauensabstimmung” Mitgliedern vorzubehalten.
Auch um ein wenig Ängste zu nehmen.
Auch ganz pragmatisch habe ich mir gedacht: Bleibt dieses Recht bei uns Mitgliedern und Funktionären, erübrigen sich später wüste Verschwörungstheorien, sollte, was ich nicht hoffe, jemand “gestrichen” werden:
Die Unterstützer können es dann nicht gewesen sein.
Das Vorhaben der Vorwähler bleibt also aufrecht und wird nicht eingeschränkt:

Die Grünen brauchen Veränderung. Darum wählen wir* das Gemeinderatsteam für 2010.
* stinknormale Wiener Grünwähler/innen

Ich in sehr froh, dass der Antrag auf Aberkennung dieses Wahlrechts so deutlich abgelehnt wurde.
Und ich hoffe sehr, dass ein seit gestern personell teilweise veränderter Vorstand jetzt grosszügig Unterstützer/innen aufnehmen wird, bei denen, die unbekannt sind höflich nachfragt, und nur in sehr sehr begründeten Einzelfällen ablehnt.
Die Ablehnungen von Gerald Bäck und Max Kossatz und vieler anderer sind ein schwerer Fehler, ich habe das öffentlich auf der Landesversammlung kritisiert, es ist aber noch nicht aller Tage Abend.

32 Replies to “standard und orf.at irren”

  1. Bezirksebene Danke für die Berichterstattung gestern via Twitter und heute!

    Was wurde eigentlich aus dem Antrag den UnterstützerInnen das Mitwahlrecht auf Bezirksebene zu entziehen?

    1. @max der Antrag, Unterstützern das wahlrecht auf Bezirksebene zu entziehen, fand keine Mehrheit.
      Im Sinne der Subsidiarität entscheidet das jetzt jede Bezirksgruppe autonom selbst.

  2. Danke für Ihre Bevormundung Ich verzichte aber darauf und entscheide lieber selber. Die gestrige Grüne LVS
    hat mit Ihrer Zustimmung die Rechte der UnterstützerInnen fundamental beschnitten, nicht mehr, aber auch nicht weniger.

    Ich erhielt für die gestrige LVS keine Einladungs-Mail, warum eigentlich?

    1. @mr_fischer ich seh das anders.
      Das ist m.E keine fundamentale Beschneidung.
      Fundamental wäre es gewesen, Unterstützern das Wahlrecht zu entziehen.
      Eingeladen waren alle Mitglieder und bisherigen Unterstützer.
      Da die Einladungen von unserem Landesbüro verschickt wurden, kann ich Sie nur ersuchen, dort nachzufragen.
      Dafür zuständig ist Robert Korbei als Landesgeschäftsfüher.
      robert.korbei@gruene.at

    2. stimmt nicht Diese Vertrauensabstimmung war, soweit mir bekannt ist, die letzte Entscheidung innerhalb der Partei die eine 2/3 Mehrheit benötigt wo die UnterstützerInnen mitstimmen durften.

      Insofern ist das begründbar und auch nachvollziehbar, da es da ja auch um Entscheidungen geht, die Positionen innerhalb der Partei betreffen und da durften UnsterstützerInnen (zu recht) noch nie mitstimmen.

      Und Christoph hat vollkommen recht das damit Verschwörungstheorien (die ja immer wieder in den Raum gestellt wurden) endgültig erledigt sind.

  3. Eine Frage: Wer war bisher bei den Vertrauensabstimmungen wahlberechtigt?
    (Als nur-Wähler und nicht-Funktionär weiss ich das leider nicht…)

    1. @corvus bisher waren dabei Mitglieder und die wenigen Unterstützer wahlberechtigt. Jetzt: siehen meine Erklärung oben.

    2. Danke! Scheint mir doch ein recht vernünftiger Kompromiss zu sein. Jetzt fehlt nur noch ein dursichtiges System, nach dem UnterstützerInnen aufgenommen oder abgelehnt werden. Hoffe nicht, dass der kürzlich hier gezeigte Pendel von der Landesversammlung als offizielles Entscheidungskriterium anerkannt wurde… ;^)

  4. Finde die Entscheidung irgendwie nachvollziehbar, und kann auch verstehen warum cc hier aus oben beschriebenen Gründen ebenso gestimmt hat.

    Würde aber nicht sagen, dass orf und Standard “irren”. Finde beide Artikel eigentlich relativ korrekt, der Standard titelt ja sogar “Vorwähler haben weiter Mitbestimmungs-Recht” und auch der kurze ORF Beitrag beschreibt relativ sachlich die Dinge. “Wiener Grüne schränken Rechte der Unterstützer ein” widerspricht ja nicht den oben angeführten Argumenten. Kann verstehen, dass das ein wenig ärgert, weil es diesen Aspekt heraus streicht, aber an dieser schlechten Optik sind wohl nicht die Medien schuld.

    Ansonsten Gratulation zur deutlichen Ablehnung des Antrags auf Aberkennung des Unterstützer-Wahlrechts! Finde es im Nachhinein irgendwie gut, dass dieser Antrag abgestimt wurde, um ein klares Bild davon zu bekommen, wie diesbezüglich die Mehrheitsverhältnisse bei den Wr. Grünen liegen. Ist vielleicht auch ein Signal an den neuen Vorstand, den ich allerdings noch nicht wirklich einordnen kann. Bin da mit Optimismus eher zurückhaltend.

    1. Es ist viel Misstrauen da Die inhaltlichen und statuarischen Abstimmungen finden meist recht spät statt, immer erst nach den Personalwahlen, von denen es gestern doch viele gab. Viele Mitglieder sind nach einer gewissen Zeit in einer Landesversammlung ‘mitbestimmungsmüde’ und gehen, vor allem wenn Diskussionen polarisieren. Da lassen sich viele vom Misstrauen anstecken oder aber gehen nach Hause. Übrig bleiben dann oft die, denen das Thema wichtig ist.

      Dass Mißtrauen da ist, ist mittlerweile bekannt. Die Meldungen von beiden Seiten waren (und sind es erschreckenderweise noch immer) nicht unbedingt konstruktiv. In einer solchen Atmosphäre ist es ein gutes Ergebnis gewesen.

      Mitbestimmung bedeutet halt nicht nur bei der Personalwahl mitzureden (um quasi zu deligieren), sondern auch das Sitzfleisch zu haben, manche Sachthemen bei Landesversammlungen mitzudiskutieren um so Menschen zu überzeugen. Das ist manchmal mühsam, manchmal spannend, aber immer wichtig.

  5. Ich kann die Entscheidung zwar nachvollziehen, die Begründung kann ich aber nicht teilen. In der Praxis hätte das für mich ohnehin keine Auswirkung gehabt, denn jemanden mit einem Minderheitsvotum, die Zulassung zu einer Abstimmung zu verweigern, halte ich für eher undemokratisch, auch wenn die ursprüngliche Intention dahinter eine gute ist. Besser wäre gewesen diese Abstimmung ganz abzuschaffen und beispielsweise Quoten für neue Kandidaten einzuführen.

    In Wahrheit ging es auch weniger um die Angst, dass die Vorwähler jemanden ablehnen könnten, als dass die Vorwähler die Nicht-Zulassung mancher Kandidaten verhindern hätten können.

  6. Klingt vernünftig müssen in Wien aber nicht ALLE KandidatInnen für die Listenwahlen eine Vertrauensabstimmung bestehen?

    In der Stmk. schon – mit steigenden %-Hürden je nachdem wie lange sie schon eine Funktion bzw. ein Mandat innehaben.

    1. @ ben nein, nur wer schon 2 Perioden “am Buckel” hat.
      Jedes Bundesland hat hier eine eigene Lösung.
      “Unterstützer” gibts m.E. auch nur in Wien.

  7. was wurde eingeschränkt? um deine frage zu beantworten:
    1) unterstützer 3 monate form zaun warten lassen
    2) eine abstimmung bei der immerhin ein drittel euer funktionäre die eigenen prinzipien brechen wollten – in einem demokratieverständniss schwebend zwischen teheran und pjöngjang
    3) und noch lange ist die sache nicht ausgestanden. denn – und darauf verwette ich meine eier – jetzt kommen noch jede menge elendslange sitzungen, welche schön absichtlich in die länge gezogen werden. denn die eisenhintern der parteifunktionäre werden ja genau dafür bezahlt. fürs sitzen. die blöden unterstützer, diese eldenigen fremdlinge, ham halt an normalen job und können da nie mithalten.
    und so wird sich die bestehende seilschaft ihre wohlerworbenen pfründe und apangen erhalten können.

    1. bezahlte eisenhintern? da muss ich leider widersprechen: die eisenhintern sind ehrenamtlich und sitzen neben ihren normalen jobs völlig gratis in den Gremien um einigermassen brauchbare und umsetzbare Ergebnisse für die Grüne Partei zu erreichen.
      Und solche Stellungnahmen wie die Deine helfen niemanden, sondern nähren nur den Verdacht, dass Menschen ohne nähere Kenntnis der Verdienste und Funktionen abgewählt werden sollen und die eigene Klientel an die Tröge geführt oder dort gehalten werden soll.
      falls es nicht so gemeint war, dann ist zumindest die Wortwahl mies und der Sache nicht dienlich. Vor allem nicht der Sache der UnterstützerInnen.

    2. ja eh alle ehrenamtlich – vom kleinsten bezirksrat bis zum abgeorneten im parlament gibz ja überhaupt keine kohle. – ja in den gremien sitzt ihr ehrenamtlich – um eben die echten pfründe abzusichern.

    3. Neidgesellschaft Wenns dir um Kohle geht, solltest du woanders hingehen, denn von den Bundeskongress Delegierten über die Landeskonferenzdelegierten bis hin zum Landesvorstand sitzen alle ehrenamtlich in den gremien. Und wenn du dir die Mühe machen würdest zu recherchieren, dann wüßtest du, dass nur eine verschwindene Minderheit auch bezahlte Jobs bei den Grünen hat.
      Aber wozu denn recherchieren, wenn die Unwahrheit so kackig klingt? Wozu differenzieren, wenn unreflektierte Vorurteile so viel besser ins eigene kruse Weltbild passen?
      Deine Postings entlarfen dich als das was du bist: ein Neider!

    4. nö also ihr könnt euch eure posterl echt behalten.

      es is halt nur so ich kenn halt einige interna – nicht nur von den grünen.
      und ich muss schon sagen: überall geradezu heilige altruisten

    5. wohlerworbene Pfründe? Unsere “wohlerworbenen Pfründe” bestehen darin, uns einen Haxn auszureissen, um Menschen zu helfen und auch für die da zu sein, denen es schlechter geht als uns selbst. Und ich kann Dich im Sinne der Pluralität nur einladen, zur nächsten Bezirksgruppensitzung in deinem Wohnbezirk zu kommen, Arbeit ist immer vorhanden. Du wirst sicher nicht “drei Monate vor dem Zaun wartengelassen”. Ein Modell, dass ich übrigens allen wartenden und zukünfigen Unterstützern als sichere Andockmöglichkeit an die Grünen nahebringen möchte. Und ich kann Dir auch die gleich Entlohnung zusichern, die auch andere Aktivisten in den Bezirken bekommen.

    6. Lieber H. es gibt durchaus Leute, deren Engagement in den undankbarsten Funktionen der Partei sie durchaus an den Rand existentieller Schwierigkeiten oder sogar einen Schritt weiter bringt.

      Entweder das, oder sie haben noch einen Fulltime-Job und als Ergebnis von beiden, gar keine Freizeit mehr.

      Richtig, es gibt Jobs wie Nabg., Landtags-Abg. und soweiter, die gut bezahlt sind. Auch die Angestellten in den Parteibüros sind, soweit ich weiss, anständig bezahlt. Aber schau dir einmal das Arbeitspensum dieser Leute näher an, bevor du die Gosch’n wieder aufreisst. Sowas macht nämlich keiner und keine ohne gut bezahlt zu werden, weil es sonst nicht auszuhalten ist.

      Für die Funktionen wie Mitglied eines Landesvorstandes, Mitarbeit in irgendwelchen Arbeitskreisen etc. usw. gibt es keinen Cent.

    7. jaja, alles schönreden und mauern.
      ich kenn das von der SPÖ anfang der 80er.
      allen neunen leuten mit misstrauen begegnen,
      so freundliche tipps wie
      >Arbeit ist immer vorhanden. Du wirst sicher
      > nicht “drei Monate vor dem Zaun wartengelassen”.
      kenn ich alles aus der zeit
      schau dir an wo die spö damals war und wo sie jetzt steht.

      zur selben zeit hat busek versucht die wiener övp zu öffnen und wurde vom establishment abgewürgt.
      schau dir an wo die övp-wien damals war und wo sie jetzt steht.

      und natürlich gings denn systemfürsichselbsterhaltern nie um ihre einkommen, aufwandsentschädigungen und so. sondern immer nur um die sache…

      was ihr jetzt macht ist euch auf eurem 5-10 prozent niveau einzubetonieren

  8. 37% Grünfunktionäre kontra Vorwähler Das sind nicht wenig – die Listenerstellung ist ein zentrales und heikles Thema.

    Für sehr viele Grünfunktionäre ist die Innenwirkung der potentiellen Kadidaten ausschlaggebend – also wie sehr sie sich die Kandidatur durch innerparteiliche Reputation verdient haben.

    Für die Vorwähler wäre dieser Gesichtspunkt irrelevant, als neu hinzugestossene können sie das gar nicht wertschätzen.

    Die Mechanismen auf denen die hohe Ablehnung (>37%) der Vorwähler durch Grünfunktionäre basiert sind leicht nachvollziehbar.

    Gleichzeitig ist nicht schwer zu erraten, welche Nominierungsstrategie bei den tatsächlichen GR-Wahlen die erfolgreichere sein wird: interne Meriten oder gute Aussenkommunikation der politischen Message.

    Daher möchte ich Claudia Smolik: “Wählen allein ist keine Mitarbeit für die Grünen” entgegnen: “Die wichtigste Mitarbeit für die Grünen ist sie zu wählen – ganz besonders vorzuwählen.”

    1. sehr schön ausgedrückt, was ich auch schon ein paar mal versucht habe zu artikulieren. wobei ich die geringschätzung dieser “arbeit” durchaus verstehe und mir auch wünschen würde, daß sich die vorwähler (früher oder später) mehr einbringen würden, ist der von ihnen dargelegte sachverhalt ein beachtenswerter.

    2. Wiener Mut Tja, ameno, das ist ja das Traurige.

      Da stehen sich zwei Gruppen gegenüber, von denen beide behaupten “Wir sind die Grünen!”.

      Während man aus zahlreichen Postings der Vorwähler klar herauslesen kann, dass das Engagement nicht mit dem Vorwählen enden wird, fehlt der Grünen Organisation leider der “Wiener Mut” um offen auf diese Menschen zuzugehen und ihnen Raum, Infrastruktur und Hilfestellung zur Entwicklung zu geben. Man hat den Eindruck, viele Grünfunktionäre fürchten sich vor den Vorwählern wie der Strache vor den Türken.

      Mit einem Wort: bei den Wiener Grünen hapert es an Integrationsfähigkeit.

    3. @onebrick he Leute!
      Wenn bei einer Wahl ein Kandidat mit 63% gewinnt, spricht man normalerweise von einem Erdrutschsieg.
      Den Antrag, den Unterstützern das Wahlrecht zu entziehen, ist von 63% abgelehnt worden.
      Gerade weil ich viele Eurer Argumente teile: DIE Grünen haben das abgelehnt.
      Bissl Fairness, ist das zuviel verlangt?
      c.

    4. Mir ging es eigentlich gar nicht darum über 37%-Gegenwind zu jammern, sondern um die Diskussion der Motive, um die Darstellung der Gegensätze Innensicht-Aussensicht.

      Trotzdem ein paar Anmerkungen zu 37%: wenn die grüne Bundessprecherin mit 63% gewählt wird, dann ist die Kandidatin abgerutscht und die Erde bebt – nicht umgekehrt. Schlimmer kann’s kaum kommen.

      Als Profi schaffst Du es, auch 50,01% als Erfolg zu empfinden, selbst wenn die Sache so klar ist, dass 100% Pflicht sind.

      Ich bin nicht-mal-Amateur und darf mir den Ehrgeiz leisten “37% kontra Vorwähler” als schlechtes Ergebnis zu sehen. Diese 37% waren ja wohl auch nur die Spitze des Eisbergs. Die waren nicht bloss gegen die Aufnahme der Vorwähler als Unterstützer, sondern dafür den gerade Aufgenommenen noch schnell “hintenrum” das eben zuerkannte Wahlrecht zur entziehen. Das ist bitte eine andere Kategorie (best-of-böse-XL?), das war – wie man liest – selbst dem Robert Korbei und dem Markus Rathmayr zu krass.

      Zur Fairness: ja, es gibt auch viele Wiener Grüne die die Vorwahlen unterstützen und toll finden. Das macht Mut. Ich habe auch Verständnis für die 37% Kontras, ich bin mir nicht einmal sicher, auf welcher Seite ich stehen würde wäre ich schon vor Jahren Unterstützer, Mitglied oder Bezirksrat geworden.

      Und: ich bleibe dabei: der Weg ist das Ziel. Vergebene Liebensmüh’ war’s erst, wenn sich die 37% in 6 Monaten noch immer fürchten – bis dahin gibt’s noch jede Menge zu tun!

      Daher: jubeln wir nicht über 63% vermeintliche Zustimmung, sondern arbeiten wir daran die 37% zu überzeugen!

    5. Ein Ziegelstein macht noch kein Haus.

      Um was gings bei dieser Abstimmung- um den Modus für die Vertrauensabstimmungen. Was sind diese Vertrauensabstimmungen in Wirklichkeit? Sie sind in der Praxis üblicherweise eine absolute Formalität. Jedoch, wenn es wirklich schwere Bedenken gegen einen Kandidaten / eine Kandidatin gibt, bieten sie eine Notbremse.

      Da in Wien die Vertrauensabstimmung nur für bestehende Mandatare durchgeführt wird, ist es so, dass nur wenn jemand wirklich einen ordentlichen Teil der Partei gegen sich aufgebracht hat, er oder sie diese Hürde verfehlen kann. Ich finde es nicht besonders radikal, dieses Instrument in den Händen jener Mitgliedern zu belassen, die die Funktionsperiode jener Leute begleitet haben.

      Es steht weiterhin den UnterstützerInnen völlig frei, neue Leute für die Listenerstellung aufzustellen, diese unterliegen, wenn ich es richtig verstehe, gar keiner Vertrauenabstimmung. Und es steht ihnen weiterhin völlig frei, bestehende Mandatare abzuwählen.

      Zeig mir die Landespartei bitte, wo weniger als 37% der üblichen Verdächtigen (also des Viertel der Mitglieder, die brav zu den Versammlungen gehen) sich fürchten würden, wenn auf einmal ein paar hundert neue Leute dazustossen wollen. Da wäre bei uns in der Stmk. mit Sicherheit die Hölle los.

      Seien wir ehrlich: die Aufnahmemodalitäten bei den Grünen sind jenen der anderen Parteien nicht unähnlich. Da kennst ein paar Leute und dann musst du einem Parteifunktionär gegenüber einen passenden Stallgeruch vorweisen. Es ist eine menschliche und einigermassen flexible Methode die unter normalen Umständen gute Ergebnisse liefert. Ihre grosse Schwäche ist uns aber gerade vorgeführt worden: so kriegst du keine Blockabfertigung hin.

      Im übrigen lauern da zwei sehr grundlegende Sachen im Hintergrund:
      erstens hat das Internet die üblichen Methoden zur Herstellung von Verbindlichkeit und Vertrauen gehörig ins Rutschen gebracht. Ob es Zahlung für Journalismus, sonstige Urheberrechts-Sachen, oder eben das Beitreten einer Organisation ist.

      Zweitens müssen wir aus meiner Sicht mit allen geeigneten Mitteln versuchen, die “einfache” Mitgliedschaft in einer Partei aufzuwerten. Wir gratulieren uns darüber, dass ein für Österreich sehr hoher Anteil der Mitglieder zu den Versammlungen kommt. Aber es ist immerhin generell eine Minderheit. Und gefühlsmässig sind die Hälfte der Leute bei einer Versammlung jene, die schon praktisch engagiert sind. Wir bräuchten aber wie ein bissen Brot Mitglieder, die sich ihr Teil denken aber mit beiden Füssen fest im normalen Leben jenseits der Parteiaktivitäten stehen.

    6. @Ben Du verwechselst da zwei Abstimmungen: der Ausschluss von Vertrauensabstimmungen wurde mit 84,4% Mehtheit beschlossen.

      Es gab ab noch einen Antrag, der die Unterstützer vom Wahlrecht bei der Kandidatenlistenerstellung ausgeschlossen hätte. Und der bekam “nur” 37,9%.

      D.h. über 37% der Wiener Grünen wollen den bereits aufgenommenen Vorwählern (und den schon langjährigen Unterstützern) das so mühsam errungene Wahlrecht wieder aberkennen.

      Zu Deinem Wunsch “Wir bräuchten aber wie ein bissen Brot Mitglieder, die sich ihr Teil denken aber mit beiden Füssen fest im normalen Leben jenseits der Parteiaktivitäten stehen.” kann ich Dir nur beipflichten. Ich glaube, da hast Du auch die Idee der GrünenVorwahlen sehr gut erfasst!

    7. Erdrutschsieg? Bei fünf Konkurrenten 63% zu erreichen, ist ein Erdrutschsieg.
      Bei einem Konkurrenten 63% zu erreichen, ist ein Sieg.

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