Umwelt? Klima? eine wichtige Klärung

Das “Kanzlerduell” am Donnerstag war durchaus aufschlussreif.
Wenn man weiss wie intensiv diese vorbereitet werden, und wie v.a. geklärt wird, welche Botschaften “rübergebracht” werden MÜSSEN, dann ist eines klar:
Weder bei VP noch bei der SP spielen Fragen wie Klimaschutz und Energiewende irgendeine Rolle.
Nichteinmal ein Nebensatzerl dazu ist ihnen ausgekommen.
Weil es ihnen einfach kein Anliegen ist.
Es nicht nur keine Priorität hat, nicht einmal einer Silbe wert ist.
Bei rot wie schwarz, unsd v.a bei einer Schwarz roten Koalition wird in diesem, m.E. zentralen Bereich überhaupt nichts passieren.
Da muss man kein Prophet sein.
Für uns wäre es ein ganz zentrales Thema, quasi eine Koalitionsbedingung.
Insofern wurde am Donnerstag Wichtiges geklärt.

4 Replies to “Umwelt? Klima? eine wichtige Klärung”

  1. Nicht korrekt. Im Schluss-Statement hat sich Schüssel zu einer “Verdoppelung der erneuerbaren Energie” bis 2020 bekannt. Das war ein Signal in Richtung Grün, aber klar ist dennoch, dass nur bei Rot-Grün oder Schwarz-Grün irgendetwas Relevantes in dieser Richtung passieren wird.

  2. Ich persönlich würde eine Schwarz-Grüne Koalition präferieren.

    Die Roten machen den Schuldenberg noch größer. Genau deshalb kann man sich auch derzeit nicht all zu große Sozialausgaben leisten. Man braucht ja nur zu den skandinavischen Ländern rüberschauen und man sieht, dass die auch wirtschaften können und gleichzeitig ein gutes Sozialsystem haben.

  3. Würden eigentlich die Grünen die Bürger besser in die Gesetzgebung einbinden, oder würden diese auch über die Menschen drüberfahren?

    (siehe Sparparkete bei der früheren SPÖ-ÖVP Regierung, siehe Pensionsreform von ÖVP-FPÖ, siehe Bildungpolitik der SPÖ, ÖVP, FPÖ, BZÖ …. etc.)

    1. ähm sparpakete haben mit gesetzgebung genau was zu tun?

      und wie stellst du dir da die bürgereinbindung vor? sollen die leute abstimmen, wo gespart wird? sorry, aber dem typischen bürger traue ich da eine vernünftige entscheidung eher nicht zu. obwohl zweifellos ein zuwachs an direkter demokratie notwendig ist (für den die grünen afaik wie keine andere partei stehen), ist in repräsentativen demokratiesystemen immer noch der wahltag der wichtigste verhandlungstag, in dem die bürger entscheiden welche richtung eingeschlagen werden soll.

      der rest ist kompromiss- und alltagsgeschäft, von dem der durchschnittsbürger wenig ahnung hat. das muss man immer berücksichtgen. wenn man es genau nimmt, haben sich die leute bei den letzten wahlen ja genau für den weg entschieden, den sie dann auch bekommen hat. wer die schüssel-fpö wählt, bekommt eben auch schüssel-övp.

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *